Donnerstag, 19 September 2019
Finanzierungskreislauf für klimafreundlichen Luftverkehr statt Augenwischerei mit Steuererhöhungen
– Rein fiskalische Maßnahmen werden keine Verbesserung für den Klimaschutz bringen, wenn nicht gleichzeigt in umweltfreundlichere Technologien und Kraftstoffe inverstiert wird. – Wir erwarten von der Politik besonnene klimapolitische Maßnahmen, die auch zur Versachlichung der gesellschaftlichen Debatte beitragen müssen.
Am 20. September will die Bundesregierung im Klimakabinett grundsätzliche Weichenstellungen zum Klimaschutz beschließen. Die Vereinigung Cockpit (VC) fordert die Regierungsparteien auf, mit klugen Maßnahmen zu einer echten Reduktion von CO2 beizutragen, statt erneut nur die Steuern zu erhöhen.
„Rein fiskalische Maßnahmen werden keine Verbesserung für den Klimaschutz bringen, wenn nicht gleichzeigt in umweltfreundlichere Technologien und Kraftstoffe investiert wird“, so Markus Wahl, Präsident der Vereinigung Cockpit. „Wir brauchen einen Finanzierungskreislauf, in dem Einnahmen aus dem Luftverkehr effektiv der Weiterentwicklung in Richtung eines CO2-neutralen Luftverkehrs zugute kommen. Ökologischer Wandel, soziale Verantwortung und technischer Fortschritt müssen Hand in Hand gehen.“
Die Vereinigung Cockpit bekennt sich in ihrer Klimaschutz-Policy klar zu einem nachhaltigen und langfristig klimaneutralen Flugverkehr und schlägt konkrete Maßnahmen vor, u.A.:
– Einsparung von Emissionen durch effiziente Luftraumorganisation
Mit einem echten europäischen Luftraum (Single-European-Sky) und besserer Zuteilung des oberen Luftraums lassen sich 10% Emissionen einsparen, allein durch das Vermeiden von Umwegen und aufgrund der Möglichkeit, im oberen Luftraum treibstoffeffizienter zu fliegen.
– Förderung klimaneutraler Kraftstoffe mit Power-to-Liquid-Verfahren
Seit 2011 werden in Deutschland jährlich 1,2 Mrd. Euro über die Luftverkehrsabgabe erhoben. Diese Sonderbelastung könnte in einem Finanzierungskreislauf die Förderung von Power-to-Liquid Kraftstoffen effektiv voranbringen.
Steuerliche Lenkungsmaßnahmen dürfen nur eingeführt werden, wenn sie international koordiniert und wettbewerbsneutral stattfinden. Das wäre im Falle einer erneuten deutschen Insellösung nicht der Fall.
Einnahmen aus diesen Abgaben müssen zweckgebunden für Klimaschutzmaßnahmen im Luftverkehr eingesetzt werden. Markus Wahl weiter: „Ein nationaler Alleingang ist weder ökologisch noch ökonomisch sinnvoll. Er würde zu Abwanderungsbewegungen ins benachbarte europäische Ausland und zu massiven Wettbewerbsnachteilen für die deutschen Fluggesellschaften führen, die den Wirtschaftsstandort Deutschland und Arbeitsplätze in der Luftfahrt bedrohen.“
Die Luftverkehrsbranche hat sich bereits 2016 im internationalen Abkommen CORSIA (Carbon Offsetting and Reduction Scheme for International Aviation) auf die globale Regulierung ihrer Treibhaus-Emissionen verständigt, das in mehreren Stufen von der Internationen Zivilluftfahrtsorganisation ICAO umgesetzt wird.
Wir erwarten von der Politik besonnene klimapolitische Maßnahmen, die auch zur Versachlichung der gesellschaftlichen Debatte beitragen müssen.
Quelle: Vereinigung Cockpit
